Veröffentlichungen zur Evaluation des Berliner Versammlungsfreiheitsgesetzes
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H. Aden, D. Hunold, V. Leuschner, S. Schönrock, M. Arndt, A. Reudenbach & M. Wegner (2026). Evaluation des Versammlungsfreiheitsgesetzes Berlin. Abschlussbericht zum Evaluationsprojekt im Auftrag der Senatsverwaltung für Inneres und Sport
Ein interdisziplinäres Team des Forschungsinstituts für Öffentliche und Private Sicherheit (FÖPS Berlin) der Hochschule für Wirtschaft und Recht hat 2024/25 im Auftrag der Senatsverwaltung für Inneres und Sport das 2021 verabschiedete Versammlungsfreiheitsgesetz (VersFG) Berlin aus rechts- und sozialwissenschaftlicher Perspektive evaluiert. Mit zuletzt mehr als 7.000 Demonstrationen pro Jahr hat dieses Gesetz in Berlin eine hohe…
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Hunold & Wegner (2018): Protest Policing im Wandel? Konservative Strömungen in der Politik der Inneren Sicherheit am Beispiel des G20-Gipfels in Hamburg.
Der G20-Gipfel in Hamburg im Juli 2017 wurde zum Me- dienereignis, jedoch weniger wegen der Ergebnisse des Gipfels oder der Großdemonstrationen, sondern aufgrund der gewaltförmigen Eskalationen im Laufe der Protestwo- che. Eine emotionale öffentliche Diskussion schloss sich an, u.a. über die Frage nach dem politischen (Nicht-)Ge- halt der Riots. Schnell wurden Maßnahmen gegen die linksradikale…
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Aden, Arzt und Fährmann (2020): Gefährdungen der Versammlungsfreiheit in Krisenzeiten – Lehren aus der Covid-19-Pandemie.
Dieser Beitrag untersucht Gefährdungen der Versammlungsfreiheit während der COVID-19-Pandemie. Die Abwägung zwischen Versammlungsfreiheit und Gesundheitsschutz erfordert auch in einer Pandemie einzelfallbezogene Entscheidungen, in denen der Versammlungsfreiheit als zentrales demokratiekonstituierendes Grundrecht ein hohes Gewicht zukommt. Der Beitrag zeigt, dass diese Grundprämisse in der Phase hoher Infiziertenzahlen im März bis Mai 2020 vielfach vernachlässigt wurde, sodass eine…
Evaluation VersFG
KONTAKT
Prof. Dr. Hartmut Aden
FÖPS Berlin, Hochschule für Wirtschaft und Recht – Fachbereich 5
Alt-Friedrichsfelde 60, 10315 Berlin
E-Mail: hartmut.aden@hwr-berlin.de